Es geht nicht um #Messer
In Berlin gelten ab heute alle #Nahverkehrsmittel und #Bahnhöfe als #Messerverbotszone. Das ist eine massive Ausweitung der Kontroll- und #Durchsuchungsbefugnisse der #Polizei. Der #Sicherheitsgewinn steht nicht im Verhältnis zum #Grundrechtseingriff.
#Waffen- und #Messerverbotszonen, die Idee klingt erst einmal vernünftig. Wir alle haben keinen #Bock auf #Messer in der Hand von Leuten, die sie gegen #Menschen einsetzen wollen.
netzpolitik.org/2025/kommentar…
Kommentar: Es geht nicht um Messer
In Berlin gelten ab heute alle Nahverkehrsmittel und Bahnhöfe als Messerverbotszone. Das ist eine massive Ausweitung der Kontroll- und Durchsuchungsbefugnisse der Polizei. Der Sicherheitsgewinn steht nicht im Verhältnis zum Grundrechtseingriff.netzpolitik.org
Franky_Tegeler :friendica: hat dies geteilt.
Cyb3rrunn3r "Berufspessimist"
Als Antwort auf Verfassungklage@troet.cafe • • •Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf Cyb3rrunn3r "Berufspessimist" • •Cyb3rrunn3r "Berufspessimist" hat dies geteilt.
hlw 🇪🇺
Als Antwort auf Verfassungklage@troet.cafe • • •Allerdings bedarf es mehr Polizeipräsenz und Kontrollen.