Und wenn ich nicht mehr weiterweiß, gründ ich einen Arbeitskreis. #spd hat mal wieder Probleme mit dem Kompaß.
deutschlandfunk.de/spd-fuer-ge…
AfD-Verbotsverfahren - SPD für gemeinsames Bund-Länder-Vorgehen
In der Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren spricht sich einem Medienbericht zufolge auch die SPD für eine gemeinsame Arbeitsgruppe von Bund und Ländern aus.Die Nachrichten
Deutscher Bahnkunden-Verband
Als Antwort auf Reiner Jung • • •Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf Reiner Jung • •@Reiner Jung
Ich dachte es gibt bereits einen Ausschuss in dem ein #Verbotsantrag blockiert wird? Nun wird ein #Arbeitskreis unterstützt, was nicht bedeutet das es jemals einen geben wird. Und selbst wenn kann der die erdrückenden #Erkenntnisse die es schon gibt, nur um eigene ergänzen. Ob es diese als neuen Verbotsantrag bis in den #Bundestag schafft, da kann die AfD selbst die Mehrheit erringen und den Antrag schreddern.
#noafd #Rechtsextremismus
Reiner Jung
Als Antwort auf Franky_Tegeler :friendica: • • •Franky_Tegeler :friendica: mag das.
Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf Reiner Jung • •Ahja, das ist natürlich etwas anderes. Danke für den Hinweis, das wusste ich jetzt nicht wie das gehandhabt wird.
Reiner Jung
Als Antwort auf Franky_Tegeler :friendica: • • •Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf Reiner Jung • •Danke für das nochmalige Suchen und erklären. Das erklärt dann warum für einen neuen Verbotsantrag getrommelt wird. Ich habe jedoch die Befürchtung das es unter Merz als Kanzler beim Trommeln bleibt.
Reiner Jung mag das.
Reiner Jung
Als Antwort auf Franky_Tegeler :friendica: • • •Franky_Tegeler :friendica:
Als Antwort auf Reiner Jung • •Es gab jetzt eine Kampagne bei der die Regierung und MdB per Email angeschrieben wurden. Insgesamt haben rund 100.000 Menschen daran teilgenommen, auch ich. Meine Emails hatte ich mit Lesebestätigung versehen, davon kamen gerade mal 1/3 zurück. Der Rest wurde durch den Mailer Demon "beantwortet", eine Mail wartet im Wirrwarr des Empfängers auf Bestätigung. Echte Antworten: Null. Darum auch mein Pessimismus was einen neuen Verbotsantrag angeht.
grosser_mensch mag das.
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