Bürgergeld und Einsparungen: Geschichte eines Irrtums

2024 hatte Kanzler Merz im Wahlkampf versprochen, das "System Bürgergeld vom Kopf auf die Füße" zu stellen. Zweistellige Milliardenbeträge wollte er so einsparen. Gebracht aber hat die neue Grundsicherung bisher wenig. Von Isabell Karras.

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#Bürgergeld #Grundsicherung

Franky_Tegeler :friendica: hat dies geteilt.

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Irrtum?
Verzeihung, aber auch wenn man Juristen nachsagt, nicht rechnen zu können - zwei Zahlen nebeneinanderzustelllen sollte drin sein, wenn man sich anmaßt, ein Land regieren zu wollen. Danach war schon klar, dass diese behaupteten "Einsparungen" entweder Wunschdenken oder erlogen waren.
Und dann hat die Bundesregierung auch Expert:innen, die ihnen das nicht nur vorrechnen, sondern notfalls auch vortanzen können. Ihre Redaktion sicher auch.
Wieso also dieses Märchen vom "Irrtum"?
Als Antwort auf Nike Leonhard

@Nike_Leonhard Ging schon zu Ampel-Zeiten nie um die Einsparungen sondern um die Angst der Wenighabenden vor Sanktionen unter das Existenzminimum. Hubertus Heil hatte das seinerzeit bei „Maischberger“ ausgeplaudert.

„Irrtum“, klar…

ruhr.social/@HolgerTDittmann/1…

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Sensitiver Inhalt

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kein Irrtum. Sehr bewusste und gezielte Hetze gegen Sozio-ökonomisch Benachteiligte, damit "unemployment as a Labor discipline device" günstiger für die Arbeitgeber funktioniert.

Dass Integration in den Arbeitsmarkt nicht im Vordergrund stand, sieht man daran dass mit den Integrationskursen genau die eine Maßnahme zusammengestrichen wird, die vergleichsweise stark zur Senkung der SGB2-Empfängerzahlen beigetragen hat.

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das war doch nur plattes populistisches Kalkül, um Leute zu schickanieren.
Genau, wie die Renaisance der Atomenergie in D. oder der "Tankrabatt" und die illegalen Grenzkontrollen. Doof war nur der, der es geglaubt hat.

Genutzt hat es nur Weidel, AfD und Co., die das noch am BTW-Wahlabend erklärte, dass die CDU nicht das Versprochene liefern könne und dass die AfD (bei der nächsten BTW) die CDU damit inhaltlich stellen würde. ...

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