36 Jahre nach der deutschen Vereinigung sieht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die freiheitlich-demokratische Grundordnung in Deutschland ernsthaft gefährdet. In seiner teils sehr persönlichen Rede in Bremen zog Steinmeier auch eine Bilanz seines politischen Lebens, in der er Pessimismus angesichts der aktuellen politischen Lage durchscheinen ließ und Aufgaben für seine Nachfolge benannte.

„Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie – das gefährdet unsere innere Einheit“, sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen.

#Steinmeier #Bundespräsident #Rede #Abschied #Demokratie #Demagogie #Deutschland #Bremen

tagesspiegel.de/politik/unertr…

Franky_Tegeler :friendica: hat dies geteilt.

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

@Dr. Michael Blume
„Die unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte, die eine Lust an der Zerstörung ausleben und andere Menschen verhöhnen und bedrohen, das gefährdet nicht nur Freiheit und Demokratie – das gefährdet unsere innere Einheit“, sagte Steinmeier am Samstag in seiner Ansprache beim zentralen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Bremen."

Für mich ist das eine wahre Aussage, die Steinmeier hier macht. Ob er selbst als Politiker beteiligt war oder nicht, das müssen andere beurteilen.

#Steinmeier #Bundespräsident #Rede #Abschied #Demokratie #Demagogie #Deutschland #Bremen

Als Antwort auf Franky_Tegeler :friendica:

@franky
Es muss jetzt darum gehen, das Ruder wieder rumzureißen, zu verstehen, was Demokratie und Freiheit bedeuten und nicht immer nur it dem Finger auf andere zu zeigen. Davon ab hab ich in seiner Rede einiges an Selbstkritik rausgehört (Kommentar von mir dazu: hinterher ist man schlauer)
Als Antwort auf Ein Ostfriese 🇩🇪 🇪🇺 🇺🇦 🏳️‍🌈

@friesenjung @franky
Wie soll das denn funktionieren? Mir ist die Demokratie wichtig. Millionen Menschen in Deutschland auch. Beschädigt wird unsere Demokratie auch von Repräsentanten demokratischer Parteien. Dann weiß ich nicht mehr weiter.
Als Antwort auf Sumhammer

@sumhammer @franky Habe leider auch keine Antwort. Aber aufgeben ist keine Option. Das positive Vorleben unserer Werte könnte eine Antwort jedes einzelnen Bürgers sein, der/die noch diese Werte kennt und sich ihrer Stärken bewusst ist. Ich weiß, klingt etwas naiv. Aber wie gesagt, eine richtige Antwort hab ich auch nicht.
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Ich finde diesen Satz leider nicht gelungen. Dieses nebulöse 'extremistische Kräfte' hört sich die mich mal wieder die eine Gleichsetzung von AfD und Linkspartei an, mit dem Ergebnis, dass die AfD Mal wieder verharmlost wird.

Anscheinend hat er später dann aber zum Glück explizit von Rechtsextremismus gesprochen.

Als Antwort auf hlw 🇪🇺

Wie @HansLWernitz sagt

Und wer weiterhin „neoliberal“ nicht von rechtslibertär unterscheiden kann, hat die Geschichte des Liberalismus & Parlamentarismus nicht verstanden. Liberal ist kein Schimpfwort.

@moutard

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

@HansLWernitz @moutard Liberal auf keinen Fall - beim Neoliberalismus wäre ich mir nicht sicher. Da sind die Parallelen zum nackten Kaiser so stark, wäre es nicht eine so mächtige Ideologie auf der Welt, wäre es eine Witznummer.

Auch sollte man nicht übersehen: Während der Liberalismus eher die Antithese zu totalitären Ideologien ist, ist der Neoliberalismus Nährlösung und früher Allierter des Faschismus.

Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (gestern, 18:55)
Als Antwort auf hlw 🇪🇺

@HansLWernitz @urwumpe

Sorry, das ist halt einfach nur - historisch gesehen - Flachsinn.

Der Neoliberalismus war eine ökonomische ("Freiburger") Schule Anfangs des 20. Jahrhunderts, die sich "gegen" den Manchester-Marktradikalismus abgrenzte. Und außerhalb des deutschen Sprachraums versteht auch kein Mensch, was Deutsche mit "Neoliberalismus" ablehnen.

In den Westminster-Parlamenten treten Liberals vs. Conservatives gegeneinander ein. Dort wird zu Recht zwischen Liberals (Rechte für alle) und Libertarians (Rechte für Reiche) unterschieden.

Vielleicht können ja auch mal wir Deutschen ein wenig über den eigenen, nationalen Tellerrand schauen?

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Einigen wir uns auf Marktradikalismus, der 1979 mit Margaret Thatcher in UK Einzug hielt, sich anschließend ausbreitete.
Davon sprechen heute viele Politiker*innen querbeet durch die Parteien teils sehr kritisch, außer AfD und FDP.
Sie geht daran gerade zugrunde.
Gerhard Baum kritisierte deshalb scharf seine Partei.
Auf ihn wollte man nicht hören.
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

"Unerträgliche politische Demagogie"
JA!

Warum sind noch so viele Politiker bei X? In allen Parteien gibt es Leute, die sich an Hass, Hetze, Verunglimpfung, Häme, Hohn und Spott beteiligt haben! Manche mehr, andere weniger.

Wo suchen Demokraten noch nach Gemeinsamkeiten und Kompromissen?

Da sitzen sie alle und hören dem Bundespräsidenten zu. Und morgen geht alles weiter wie vorher.

Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Gute Rede. Steinmeier hätte aber klarer die soziale Ungleichheit benennen können. Eine Bahn die funktioniert, ein verlässliches Gesundheitssystem und ein Bildungssystem, in dem der Bildungserfolg weniger von der Herkunft abhängt, wird für immer mehr Menschen immer wichtiger. Er verweist darauf, dass die Lösung der Probleme von der Konjunktur abhängig ist. Er hätte auch mehr Verteilungsgerechtigkeit fordern können. Damit sich die Schere zwischen Arm und Reich wieder schließt.
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (gestern, 16:48)
Als Antwort auf Michaela W.

In seiner Rede erwähnt Steinmeier Rechtsextreme zwei Mal, ansonsten verwendet er den Begriff "Extremisten", was ich sehr schwammig finde.
bundespraesident.de/SharedDocs…
Als Antwort auf Dr. Michael Blume

Ich habe mir die Zusammenfassung aus einer bereits bezahlten Quelle angesehen: tagesschau.de/inland/gesellsch…

Ich gehe vorbehaltlos sogar bis zur Aussage mit "durch eine gründliche Erneuerung werde Deutschland aber sicherer und stärker".

Aber ich kann in den Zielen der aktuellen Bundesregierung beim besten Willen keine Reform erkennen? Diese Bundesregierung scheint mir gewählt zu sein für das Versprechen, alles beim alten zu lassen.

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