Zwenkau geht Energiewende im Quartett an
Das Budget für den Kohleausstieg ist begehrt. Doch der Weg durchs Paragrafendickicht zum Fördertopf ist kompliziert , wie auch Zwenkau gerade wieder merkt. Deshalb wollen Kommunen ihre Kräfte bündeln.
Beim Ausstieg aus der Braunkohleförderung und der Abfederung der Folgen des Strukturwandels bündeln künftig vier betroffene Kommunen ihre Kräfte. Böhlen, Groitzsch, Neukieritzsch und Zwenkau haben eine Kommunale Strukturentwicklungsgesellschaft gegründet. Ihr Ziel: Gemeinsam finanzielle Mittel zur Bewältigung der großen Aufgabe zu akquirieren und gemeinsam tragfähige Projekte zu entwickeln, von denen alle profitieren. Fördertopf ist begehrt: Aus Kohleregionen sollen Zukunftsregionen werden. Damit der Strukturwandel klappt, hat der Bund bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Der Griff in die Fördertöpfe – ums Budget streiten sich auch noch Reviere in der Lausitz und im Rheinland – ist jedoch kompliziert und für einzelne Kommunen im Tagesgeschäft kaum zu schaffen. Für das mitteldeutsche Revier würden konkret rund 1,1 Milliarden Euro bleiben, hat der Groitzscher Bürgermeister bereits im Dezember ausgerechnet. Kommunen arbeiten zusammen: Davon will das Quartett einen möglichst großen Batzen abhaben. „Wir sehen uns als Kernrevier mit aktivem Bergbau im Mitteldeutschen Raum“, erklärte Bürgermeister Holger Schulz (CDU) seinem Stadtrat, der kürzlich einstimmig dem Abschluss des Gesellschaftsvertrages zustimmte. „Die Kooperation ist der richtige Schritt zur Entlastung des Arbeitsvolumens unserer Verwaltung und zur Geldbeschaffung im aufwendigen und mehrstufigen Verfahren“, so Schulz weiter. Eine Kommune allein könne den bürokratischen Aufwand kaum schaffen. Die Verteilung und zielführende Verwendung der Kohleausstiegsgelder betreffe alle vier Stadtoberhäupter, deren Hoheitsgebiete den aktiven Tagebau Vereinigtes Schleenhain und den Energie- und Industriestandort Böhlen-Lippendorf berühren. Ursprünglich hatte Neukieritzsch einen Alleingang geplant, doch der Bund und die Fördermittelgeber, darunter das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) haben auf eine interkommunale Zusammenarbeit gepocht. Grünes Gewerbegebiet entsteht: Auf der Wunschliste Zwenkaus ganz oben steht ein neues, grünes Gewerbegebiet auf 41 Hektar südöstlich der Bundesstraße 2, zwischen Gewerbepark und dem Industriestandort Böhlen-Lippendorf. „Hier wollen wir nachhaltig auf erneuerbare Energien und auf Wasserstofftechnologien setzen und in zukunftsweisenden Branchen Arbeitsplätze schaffen“, erklärt der Bürgermeister. Die wachsende Stadt brauche auch die neue multilinguale Kita im entstehenden Wohngebiet Harthweide. Direkt dahinter rangiert die Dorfentwicklung in den Ortsteilen Großdalzig, Zitzschen, Kleindalzig, Löbschütz und Tellschütz und Rüssen-Kleinstorkwitz. Das Arbeitskapital für die Strukturgesellschaft mit Sitz in Neukieritzsch soll ebenfalls aus dem Kohleausstiegs-Fonds kommen. Das Grundkapital von 25 000 Euro steuern die vier Kommunen zu gleichen Teilen mit jeweils 6250 Euro bei. Von Gislinde Redepenning
Beim Ausstieg aus der Braunkohleförderung und der Abfederung der Folgen des Strukturwandels bündeln künftig vier betroffene Kommunen ihre Kräfte. Böhlen, Groitzsch, Neukieritzsch und Zwenkau haben eine Kommunale Strukturentwicklungsgesellschaft gegründet. Ihr Ziel: Gemeinsam finanzielle Mittel zur Bewältigung der großen Aufgabe zu akquirieren und gemeinsam tragfähige Projekte zu entwickeln, von denen alle profitieren. Fördertopf ist begehrt: Aus Kohleregionen sollen Zukunftsregionen werden. Damit der Strukturwandel klappt, hat der Bund bis 2038 bis zu 40 Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Der Griff in die Fördertöpfe – ums Budget streiten sich auch noch Reviere in der Lausitz und im Rheinland – ist jedoch kompliziert und für einzelne Kommunen im Tagesgeschäft kaum zu schaffen. Für das mitteldeutsche Revier würden konkret rund 1,1 Milliarden Euro bleiben, hat der Groitzscher Bürgermeister bereits im Dezember ausgerechnet. Kommunen arbeiten zusammen: Davon will das Quartett einen möglichst großen Batzen abhaben. „Wir sehen uns als Kernrevier mit aktivem Bergbau im Mitteldeutschen Raum“, erklärte Bürgermeister Holger Schulz (CDU) seinem Stadtrat, der kürzlich einstimmig dem Abschluss des Gesellschaftsvertrages zustimmte. „Die Kooperation ist der richtige Schritt zur Entlastung des Arbeitsvolumens unserer Verwaltung und zur Geldbeschaffung im aufwendigen und mehrstufigen Verfahren“, so Schulz weiter. Eine Kommune allein könne den bürokratischen Aufwand kaum schaffen. Die Verteilung und zielführende Verwendung der Kohleausstiegsgelder betreffe alle vier Stadtoberhäupter, deren Hoheitsgebiete den aktiven Tagebau Vereinigtes Schleenhain und den Energie- und Industriestandort Böhlen-Lippendorf berühren. Ursprünglich hatte Neukieritzsch einen Alleingang geplant, doch der Bund und die Fördermittelgeber, darunter das Sächsische Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) haben auf eine interkommunale Zusammenarbeit gepocht. Grünes Gewerbegebiet entsteht: Auf der Wunschliste Zwenkaus ganz oben steht ein neues, grünes Gewerbegebiet auf 41 Hektar südöstlich der Bundesstraße 2, zwischen Gewerbepark und dem Industriestandort Böhlen-Lippendorf. „Hier wollen wir nachhaltig auf erneuerbare Energien und auf Wasserstofftechnologien setzen und in zukunftsweisenden Branchen Arbeitsplätze schaffen“, erklärt der Bürgermeister. Die wachsende Stadt brauche auch die neue multilinguale Kita im entstehenden Wohngebiet Harthweide. Direkt dahinter rangiert die Dorfentwicklung in den Ortsteilen Großdalzig, Zitzschen, Kleindalzig, Löbschütz und Tellschütz und Rüssen-Kleinstorkwitz. Das Arbeitskapital für die Strukturgesellschaft mit Sitz in Neukieritzsch soll ebenfalls aus dem Kohleausstiegs-Fonds kommen. Das Grundkapital von 25 000 Euro steuern die vier Kommunen zu gleichen Teilen mit jeweils 6250 Euro bei. Von Gislinde Redepenning