Für Arbeiten an stadteigenen Straßen bedient sich Markkleeberg der Leistungen Dritter. Bislang war das ein ansässiges Unternehmen. Nach der jüngsten Ausschreibung lag allerdings ein Bewerber vorn, der nicht in Markkleeberg firmiert. Kein leichter Bissen für Stadträte, die lokale Kost bevorzugen.
Für die Straßenunterhaltungsarbeiten einschließlich Bereitschaftsdienst im Stadtgebiet Markkleeberg ist ab 1. Mai ein neuer Vertragspartner zuständig. In seiner jüngsten Sitzung stimmte der Stadtrat mehrheitlich für eine Vergabe der Leistungen an das Zwenkauer Unternehmen Tief-, Straßen- und Pflasterbau Jörg Sube. Allerdings war das Abstimmungsergebnis denkbar knapp.

Gegenwind gab es in der Diskussion insbesondere aus den Reihen der CDU/FDP-Fraktion. So kritisierte Andreas Hesse (CDU) die Kriterien, die der Bewertung der abgegebenen Angebote zugrunde liegen. „Die geforderten Reaktionszeiten und deren Stellenwert in der Bewertungsmatrix lassen eher vermuten, dass es hier um den Auftrag an einen Rettungsdienst geht“, monierte er. Rückendeckung erhielt Hesse dabei auch von Fraktionskollegin Anne-Katrin Seyfarth. „Der favorisierte Bewerber hat angegeben, dass er von Zwenkau nach Markkleeberg nur 18 Minuten braucht“, zitierte sie aus dem Angebot. Das sei „sehr sportlich“, weshalb sie an Susanne Oehlert die Frage richtete, ob das Rathaus dieses Kriterium geprüft habe. Die Mitarbeiterin der zentralen Vergabestelle bestätigte, dass dies rein theoretisch sogar in 14 Minuten zu schaffen sei.
„Reaktionszeit wie bei einem Rettungsdienst“

Der weitere Verlauf der Diskussion ließ das eigentliche Problem immer deutlicher werden. Im konservativen Teil des Ratssaales entwickelte sich spürbares Unwohlsein bei der Vorstellung, die Leistungen nicht an ein ortsansässiges Unternehmen zu vergeben. So forderte Gerhard Pötzsch (CDU): „Bei einem Preisunterschied von nur 0,66 Prozent sollten wir den einheimischen Anbieter nehmen.“ Man müsse berücksichtigen, dass ein ortsansässiges Unternehmen schließlich auch seine Steuern hier zahle. Andreas Hesse spann den Faden seines Fraktionskollegen weiter. „Nicht das billigste, sondern das wirtschaftlichste Angebot ist zu berücksichtigen“ erklärte er und forderte: „Die Angebote sollten in Sachen Wirtschaftlichkeit noch einmal geprüft werden.“
Elf Stadträte stimmen für Zwenkauer Firma, neun dagegen

Richtig kompliziert wurde es, als Gerhard Pötzsch schlussendlich einen Antrag zur Geschäftsordnung einbringen wollte, der darauf abzielte, das Leistungsvolumen zu splitten und zwei Firmen zu beauftragen. Hier schritt Oberbürgermeister Karsten Schütze (SPD) ein. Ebenso wie die Regularien eines Vergabeverfahrens müsse man auch die Vorschriften der Beschlussfassung einhalten. „Wir müssen über den Beschlussvorschlag abstimmen“, so der OBM. Den elf Ja-Simmen standen schließlich vier Enthaltungen und neun Ablehnungen gegenüber.
Auftragsvolumen von 160 000 Euro pro Jahr

Damit geht der Auftrag mit einem Volumen von jährlich rund 160 000 Euro in Markkleebergs Nachbarstadt Zwenkau. Die Firma Sube setzte sich gegen drei Mitbewerber durch und ist ab 1. Mai mindestens ein Jahr lang für die Realisierung von Straßenunterhaltungsarbeiten in der Stadt Markkleeberg zuständig. Der Vertrag enthält eine Option auf Verlängerung um jeweils ein weiteres Jahr, die maximale Vertragslaufzeit beträgt vier Jahre.

Von Rainer Küster